Gemeinderat - Vereinte Bürgerliste Naumburg, Bad Kösen und angeschlossene Gemeinden

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Gemeinderat Naumburg 2019

Aktuelles aus dem Rat

Bericht von der Sitzung des
Kultur- und Sozialausschuss
15.10.2019

- Besichtigungen der Baustellen in Bad Kösen
- Sanierung der Bergschule
 Finanzierung steht
 Wiedereröffnung nicht vor 2023

- Bürgerfragestunde:
 Archivunterlagen der
 selbständigen Stadt Bad Kösen
 sind verschunden
  
 Neue Stiftung der Saalecker Werkstätten
 Stadt ist finanziell nicht beteiligt

- Projekt: STIMULART
 Frau Dr. Fiedler informierte darüber
-EU-gefördert
- Vernetzung der Kunstszene in mittelständischen Städten

- Analyse des Kunstmarktes
- Beratung der Kunstschaffenden
- POPUP-Festival im Herbst 2021

- Projekt: neuer Standort Theater Naumburg im Schlachthof
angedachte Finanzierung ist völlig unzureichend
stattdessen Minimalvariante für 3 Mio € in 3,5 Jahren

Beginn des Bauvorhabens erst nach einer zwischenzeitlichen
Nutzung durch Johanniter und der Max-Klinger-Schuk mögliche



Bericht von der
Gemeinderatssitzung 11.09.2019

Leider fehlt es an:
- unternehmerischen   Handeln im Interesse der Stadt
- Geld
- Ideen
- souveräner Leitung- Sachdiskussion

Antrag der VBL zur neuen Sitzorndung wurde umgesetzt
Oberbürgermeister kehrt den Bürgern nicht mehr den Rücken zu

Beschluß:
Straßenbahn wirdmit 25.000 € unterstützt Fahrbetrieb wirdaufrecht erhalten

Verstoß!!
- Vorsitz lässt abstimmen ohne Vereidigung aller Gemeinderäte
- Vorsitz aus CDU - SPD - LINKE
lässt Professionalität vermissen

Beschluß
B-Plan für Carl-Broche-Str.wurde verabschiedet
- Ohne Diskussion und Argumente
nur Grüne und VBL haben Position geäußert
- bis zu 5000m²neue Handelsflächen
- CDU aber gegen Bestandsfächen am Bahnhof ?!?
- CDU - SPD-LINKE mehrheitlich dafür gestimmt
- VBL sieht darin keine Stärkung für Innenstadt-Handel

Nachgefragt:
- 700.000 € fehlen an Gewerbesteuer und Kurtaxe
- Stadt hat sich verkalkuliert

Bürgerfragestunde
Unternehmer Angermann erhält Absage für Herbstmarkt ?!?

VBL Fraktion zieht Bilanz
Schulterschluss zwischen CDU - SPD - LINKE



Bericht von der Sitzung des
Kultur- und Sozialausschuss
27.08.2019

Wahl des Vorsitzes
- Vorsitzende Evelyn Bach (CDU)
- Stellvertreterin Roswitha Leich (VBL)

Einwohner-Fragestunde
- leider ohne Bürgerbeteiligung

Umsetzung des novellierten KITA-Gesetzes

- Satzung zur Gemeinde-Eltern-Vertretung
- dann am 11.09.2019 auch im Rat so beschlossen

Jugendparlament

- frustriert über die Gespräche mit dem Ausschuss
- VBL hält eine Teinahme im Ausschuss und im Rat für positiv und eigentlich auch für Notwendig





Berichte aus den Ausschüssen und den
Themen im Rat der kommenden Sitzung.
11.09.2019 18:00Uhr

von Henrik Schumann
Ausschüssen sind gebildet

Soziales/Kulturelles

Wirtschaft

Technisches

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Gab es wieder Absprachen
bei der Wahl zum Vorsitz des TA
zwischen
CDU-SPD-LINKE ???

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Bedenken über den B-Plan der Carl-Broche-Str.(hinter LIDL)
Ansiedlung großerROSSMANN-Markt

VBL-Fraktion ist dagegen!
Der Osten der Stadt wird überfrachtet und die Verkehrslage weiter verschärft.
Wer NEIN sagt zu WOOLWORTH, sollte auch hier NEIN sagen!



1. Gemeinderatssitzung für die VBL
03.07.2019


Videobericht von Dr. Roswitha Leich



  • Streichung der Abstimmung über die Geschäftsordnung

  • Absprachen zwischen CDU Linke und SPD zur Abstimmung über die Wahl zum Gemeinderatsvoritzenden ??

  • Bedenken der VBL über die Wahl von Jörg Schütze (CDU) zum Vorsitzenden und Kritik an seiner Amtstätigkeit im vergangenen Gemeinderat

  • OB Küper enttäuscht über den Beschluss des letzten Gemeinderats in der "Woolworth-Sache"  eine Art Vertrauensbruch


  • Schlechte Koordinierung der Umleitungen im Straßenverkehr




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